Artikel aus Aktuelles

• [01.09.2012]  Wurde Thomas de Maizière zum Thema das militärischen Fluglärms in der Presse falsch zitiert?

  Informationen von der saarländischen Ministerpräsidentin

  Laut Presseberichten zeigte sich der Verteidigungsminister uneinsichtig und sig­na­li­sier­te, dass eine Verminderung des militärischen Übungsfluglärms in der Region nicht drin sein. Wir und andere sahen darin einen Affront sowohl ge­gen be­trof­fe­ne Bürger als auch gegen Politiker guten Willens. Im Brief der saar­län­di­schen Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer an uns zeichnet sich allerdings ein positiveres Bild ab. Sie schreibt:

  Im Nachgang zum Termin der Bürgerinitiative gegen Fluglärm, Bodenlärm und Um­welt­ver­schmut­zung […] habe ich den saarländischen Vertretern der Ar­beits­grup­pe Fluglärm den Auftrag erteilt, die Vorschläge der Bürgerinitiative […] in der Arbeitsgruppe zu behandeln und auf ihre Umsetzbarkeit überprüfen zu lassen, um weitere Verbesserungen für die vom Fluglärm betroffene saar­län­di­sche Bevölkerung zu erreichen. Dieser Zielsetzung entsprechend wurden die Vorschläge in die Sitzung der „AG Fluglärm“ am 24. Januar 2012 ein­ge­bracht und dort behandelt. Das BMWg hat zugesagt, die Vorschläge bis zur nächs­ten Sitzung der AG Fluglärm, die in der zweiten Jahreshälfte stattfinden wird, auf ihre Umsetzbarkeit zu prüfen.

  Zum Besuch Thomas de Maizières schreibt sie:

  Bei dem v.g. Besuch des Bundesministers der Verteidigung in Lebach habe ich Herrn Dr. de Maizière nochmals auf die aktuelle Situation betreffend mi­li­tä­ri­schen Fluglärm im Saarland angesprochen und ihn gebeten, sich die von der AG Fluglärm eingebrachten Vorschläge genau anzuschauen und im Interesse un­se­rer Bürgerinnen und Bürger zu prüfen.
  
  Im anschließenden Interview erklärte Dr. de Maizère auf die Frage eines Jour­na­lis­ten, ob es eine Chance gebe, den militärischen Fluglärm im Saarland zu mi­ni­mie­ren, u.a.: „Wenn man Soldaten will, dann hat das auch Folgen, das gilt für deutsche Soldaten als auch für amerikanische Soldaten“ und „jeder ame­ri­ka­ni­sche Soldat auf deutschen Boden herzlich willkommen ist“. Weiter sagte er: „Man kann nicht Dienstposten haben ohne Lärm. Wegen der Umsetzung im Einzelnen kann man, wie dies an vielen Orten passiert, Komp­ro­mis­se machen, dazu gibt es Gespräche, dazu sind auch die Amerikaner be­reit“.
  
  Eine wie in verschiedenen Medien zitierte Erklärung des Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ters, dass fluglärmbelastete Anwohner im Saarland nicht auf ei­ne Verbesserung der Lage hoffen können, war zu keiner Zeit Be­stand­teil des Interviews und wurde auch von Dr. de Maizière in diesem Zu­sam­men­hang nicht geäußert.

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