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• [18.01.2018]  Welche Kontrollmechanismen gibt es für die Nutzung der Kampfjet-Übungslufträume?

  Wir ha­ben uns bei der Bun­des­wehr in­for­miert. Es gibt ei­ne Kon­troll­stel­le, die PCA. Dort for­dern die in- und ausländi­schen Ge­schwa­der einen kon­kre­ten Übungs­luftraum an, z.B. die be­lieb­te TRA LAU­TER über un­se­ren Köpfen. Kom­men die An­for­de­run­gen früh ge­nug am Vor­tag, fließen sie in die veröffent­lich­ten Pla­nun­gen ein. An­de­re An­for­de­run­gen kom­men kurz­fris­tig. Die PCA prüft die An­for­de­run­gen nach fol­gen­den Kri­te­ri­en:

  1. Liegt die An­for­de­rung in­ner­halb der Be­triebs­zei­ten des Übungs­luftraums?
  2. Ist der Übungs­luftraum zu die­ser Zeit noch un­be­legt?

  Wei­te­re Kri­te­ri­en wie „Ist ein Li­mit pro Tag oder Mo­nat über­schrit­ten“ gibt es nicht. Da­mit dürf­te un­se­re Ver­mu­tung bestätigt sein, dass das Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­ri­um seit der Ver­spre­chun­gen En­de 2015 kei­ne wirk­sa­men Maß­nah­men zur Be­gren­zung der übermäßigen Nut­zung des hie­si­gen Übungs­luft­raums auf­ge­setzt hat. Man kann zwar auf die deut­schen Ge­schwa­der Ein­fluss neh­men – wir we­ni­ger, das Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­ri­um mehr –, und un­se­re Be­schwer­den bei der nie­derländi­schen Bot­schaft könn­ten theo­re­tisch ei­ne Wir­kung ha­ben (ges­tern Abend wa­ren die Nie­derländer in ei­nem an­de­ren deut­schen Übungs­luft­raum), aber ei­ne pro­fes­sio­nel­le, ernst­haf­te Steue­rung ist das nicht. Da­mit blei­ben zwei Mög­lich­kei­ten ei­ner Steue­rung der Be­le­gung:

  1. Vor­ga­be ei­nes Li­mits pro Mo­nat oder Tag bei der PCA. Die­se Lö­sung wür­de der Bun­des­wehr zeit­li­che Fle­xi­bi­li­tät las­sen, macht aber zu­sätz­li­chen Auf­wand in der PCA.
  2. Festlegung ge­eig­ne­ter Betriebszeiten, z.B. Mo-Do 09:00-11:00 Uhr oder Mo u. Mi 09:00-11:00 Uhr, Di u. Do 15:00-17:00 Uhr. Diese Lö­sung er­for­dert kei­nen zu­sätz­li­chen Auf­wand in der PCA, ist aber nicht ganz so fle­xi­bel.

  Die der­zei­ti­ge Lösung „Wir ver­spre­chen Bes­se­rung, war­ten ab und er­klä­ren am En­de des Jah­res den An­stieg der Nut­zung mit an­geb­li­cher mi­li­tä­ri­scher Not­wen­dig­keit“ ist nicht ak­zep­ta­bel.

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