Antwort an die SPD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz
Von einer Leserin aus Kaiserslautern
Sehr geehrter Herr Schweitzer, zunächst bedanke ich mich für Ihr Antwortschreiben auf eine meiner Beschwerden i. S. militärischer Fluglärm über 67657 Kaiserslautern. Ich habe lange überlegt, ob ich darauf antworten soll. Der am gestrigen frühen Nachmittag – um 14:30 Uhr – weithin hörbare Überschallknall, der Türen und Fenster erzittern ließ, vermutlich durch einen Eurofighter vom Luftwaffenstützpunkt Nörvenich in Nordrhein-Westfalen herbeigeführt, hat mich dazu bewogen, doch zu antworten.
Ihre „Ermutigung“, mich weiterhin beim FLIZ zu beschweren, empfinde ich fast wie Hohn. Ich werde mich zwar weiterhin beschweren, aber solange die Politik die Bevölkerung im Regen stehen lässt, rechne ich mir da keine Chancen aus.
Ja, die Politik! Oder besser die Politiker/innen. Sie schreiben: Zitat: „Aufgrund der geschilderten Rechtslage haben wir als Landtagsfraktion und damit als Teil des Landesgesetzgebers, wie die gesamte Landespolitik leider keinen direkten Einfluss auf die Lärmsituation durch militärischen Flugbetrieb“.
Da reibe ich mir die Augen und muss es zweimal lesen. Keinen direkten Einfluss? Warum um alles in der Welt fliegt der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz in regelmäßigen Abständen in die USA, um im Pentagon um noch mehr Militär, Lärm und Umweltverschmutzung zu betteln? Das ist mein Eindruck! Er sieht wohl doch eine Zuständigkeit – zumindest für sich. Ganz zu schweigen von den Kosten, die diese Reisen für die Landeskasse bedeuten und z. B. in Bildung besser angelegt wären – oder in der Sanierung durch den Betrieb der Luftwaffenstützpunkte verseuchten Gewässer.
Noch einmal zu dem Überschallknall von gestern. Eurofighter aus Nörvenich! US-Feiertag! Es wäre schön gewesen, diesen Tag der Bevölkerung als fluglärmfreien Tag zu gönnen. Zumal es immer wieder heißt, die Kampfjetübungen müssen standortnah durchgeführt werden! Nörvenich liegt – wie schon erwähnt – in NRW.
Die Arbeitsgruppe „Fluglärm Saarland/Rheinland-Pfalz“, die zwei Mal jährlich beim Bundesverteidigungsministerium tagt, betrachte ich unter diesen Umständen als Alibiveranstaltung.
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