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• [06.07.2011]  Fluglärm und Militärbasen

  Bürgerinitiativen treffen am 2. Juli 2011 Abgeordnete der Bun­des­tags­frak­ti­on DIE LINKE im Kulturzentrum am Karlsplatz, Angletsaal, Karls­platz 7–9, 91522 Ansbach

  Von unserem Vorstandsmitglied Horst Emrich

  

  Die Bundestagsfraktion DIE LINKE hatte zu dem Treffen mit den Bür­ger­ini­tia­ti­ven und weiteren Interessierten eingeladen. Auch die Bür­ger­ini­tia­ti­ve gegen Fluglärm, Bodenlärm und Umweltverschmutzung e.V. Kai­sers­lau­tern war beim „Runden Tisch“ und auch bei der abendlichen Po­di­ums­dis­kus­sion mit dem Vorstandsmitglied Doris Emrich und weiteren Mitgliedern ver­tre­ten.

  Die Fraktion mit den MdB Inge Höger, Kornelia Möller und Kathrin Senger-Schäfer konnte zahlreiche engagierte Mitstreiter aus Bürgerinitiativen und der Lokalpolitik im Frankenland begrüßen. Alle kämpfen seit Jahren un­er­müd­lich gegen militärischen Fluglärm und die Belastungen, die tagtäglich von Stützpunkten der US-Luftwaffe, der NATO und der Bundeswehr ausgehen. Die Bundesregierung und die Landesregierungen in Bayern, Rheinland-Pfalz, Saarland und anderswo haben sich dem wachsenden Leidensdruck der betroffenen Bürger gegenüber gleichgültig gezeigt und sind nach wie vor, trotz der immer lauter werdenden Proteste, untätig geblieben.

  Die Fraktion DIE LINKE hat einen ersten Antrag „Schutz vor mi­li­tä­ri­schem Fluglärm“ (Bundestags-Drucksache 17/5206) ein­ge­bracht. Sie fordert darin verbindliche Lärmschutzregelungen sowie ein strenges Nacht­flug­ver­bot, um der ständigen Überschreitung von Grenzwerten und tem­po­rä­ren Flugverboten Einhalt zu gebieten. Sehr wichtig – darüber waren sich alle Be­tei­lig­ten einig – sind die weitere Zusammenarbeit mit den Bürgerinitiativen, die bundesweite Vernetzung und ein kontinuierlicher Austausch von Meinungen und Erfahrungen. Weitergehende Überlegungen sollen angestellt werden hin­sicht­lich der Forderung nach einem endgültigen Nutzungsstopp von zivilen und militärischen Basen durch NATO-Staaten in Deutschland.

  Nach dem nachmittäglichen Austausch zwischen Bürgerinitiativen und Abgeordneten fand am Abend eine öffentliche Informationsveranstaltung in Form einer Podiumsdiskussion statt. In diesem Rahmen stellten sich die Vertreter der Bürgerinitiativen und die MdBs den Fragen und der Diskussion mit den zahlreich anwesenden Bürgern aus Ansbach und Umgebung.

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